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"Die Vereinigten Staaten müssen für den schweren Schaden verantwortlich gemacht werden"

Nana Gyamfi, als Vertreterin der Anklage, auf dem Internationalen Tribunal gegen die Blockade



Wir, die Ankläger dieses Tribunals, treten heute vor Sie und bitten Sie respektvoll, die Vereinigten Staaten für mehrfache Verletzungen der Menschenrechte und des Völkerrechts bei der Entstehung und Aufrechterhaltung ihrer rachsüchtigen Blockade gegen Kuba von 1962 bis heute verantwortlich zu machen.




Die illegale Blockade der USA hat sich auf jeden Bereich des kubanischen Lebens ausgewirkt, einschließlich, aber nicht beschränkt, auf den medizinischen, industriellen, bildungspolitischen und kulturellen Sektor Kubas, was Kuba und seiner Bevölkerung schweren Schaden zufügt und einen Angriff auf die Souveränität anderer Länder darstellt, deren Regierungen und Bürger durch die einseitige Entscheidung der USA, sich einer Blockade gegen Kuba zu widersetzen und Kuba auf die Liste der staatlichen Sponsoren des Terrors zu setzen, selbst eingeschränkt sind.

Euer Ehren, wir werden sowohl mündliche als auch schriftliche Beweise zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der Blockade vorlegen. Es ist jedoch von entscheidender Bedeutung festzustellen, dass jedes wirtschaftliche Hindernis, jede Zugangsverweigerung, jede exorbitante Gebühr und Ausgabe, jeder Angriff auf Kubas Ruf, als Folge der US-Blockade grausam und unrechtmäßig vom kubanischen Volk, mit seinem Leid, seinem Leben, seinen Familien, seinen Gemeinschaften sowie denen anderer bezahlt wird, die von kubanischer Innovation, Kreativität und humanitärer Unterstützung profitieren.

Die reale und dauerhafte Einschränkung für die Bedürfnisse, Rechte und Bestrebungen Kubas und des kubanischen Volkes ist die Wirtschaftsblockade. Die Beschränkungen der Blockade sind einseitig auferlegt und beeinträchtigen die Souveränität anderer Nationen und die persönliche Autonomie von Menschen auf der ganzen Welt, auch in der Europäischen Union.

Infolge des US-Embargos sind die Kosten für Exporte aus Kuba und Importe nach Kuba exorbitant hoch, was sich auf das Wachstum und die Entwicklung Kubas auswirkt. Die Blockade hat zu erheblichen Schwierigkeiten bei einfachen Banküberweisungen und anderen Arten von Geldtransfers geführt. Für Unternehmen, die mit oder in Kuba arbeiten, besteht die Gefahr von Vergeltungsmaßnahmen der Vereinigten Staaten. Darüber hinaus hat die Blockade dazu geführt, dass das ESTA-Verfahren für diejenigen, die nach Kuba gereist sind, einseitig ausgesetzt wurde, um in die Vereinigten Staaten zu reisen.

In diesem Tribunal werden Sie auch Zeugenaussagen über den enormen Schaden hören, den das US-Embargo gegen Kuba in den Bereichen Medizin und Wissenschaft zum Nachteil der, in und außerhalb Kubas lebenden, Menschen verursacht. Die Blockade hat die medizinischen und wissenschaftlichen Kapazitäten Kubas in mehrfacher Hinsicht beeinträchtigt, u.a. durch die starke Einschränkung der Möglichkeit, die für die Herstellung von Medikamenten erforderlichen Geräte und Zutaten zu kaufen.

Des weiteren, die ungerechtfertigte Beeinträchtigung der Fähigkeit Kubas, seine Patente und die Glaubwürdigkeit seiner Forschung durch Veröffentlichungen in wissenschaftlichen Zeitschriften aufrechtzuerhalten, und ungerechtfertigte Beeinträchtigung des Rufs der kubanischen medizinischen Produkte und Forschung. Infolge dieser und anderer Beschränkungen, die sich aus der Blockade der Vereinigten Staaten gegen Kuba im medizinischen Bereich ergeben, wurde Kubas Fähigkeit, den Menschen innerhalb und außerhalb Kubas wissenschaftliche und medizinische Unterstützung zukommen zu lassen, in unmenschlicher Weise eingeschränkt. Die Tatsache, dass Kuba keinen Zugang zu Arzneimitteln und Ausrüstungen hat, die für die Herstellung von Medikamenten, einschließlich des einzigartigen kubanischen Impfstoffs gegen Lungenkrebs, benötigt werden, und die Beschränkung der Möglichkeiten Kubas, seine Forschungsergebnisse weiterzugeben, hat dazu geführt, dass das kubanische Volk und die potenziellen Nutznießer der kubanischen wissenschaftlichen Innovation, einschließlich Krebspatienten und Kinder, vermeidbare Krankheiten und Todesfälle erleiden.

Die Blockade hat sich auch auf die Fähigkeit Kubas ausgewirkt, seiner langen Tradition der weltweiten humanitären medizinischen Hilfe und Beratung in vollem Umfang gerecht zu werden. Auf dem Höhepunkt der Pandemie hat Kuba 4.000 Ärzte zu den 28.000 medizinischen Mitarbeitern ergänzt, die in über 40 Ländern auf fünf Kontinenten im Einsatz sind. Kubas interne Covid-Reaktion diente auch als Modell für die Welt.

Die Aussagen, die Sie hören werden, zeigen, dass die USA durch ihr ungerechtes und illegales Embargo gegen Kuba, die Welt auch des vollen Potenzials der humanitären medizinischen Unterstützung und wissenschaftlichen Zusammenarbeit Kubas berauben.

Der Diebstahl von Chancen und der Verlust von Menschen, durch die US-Blockade setzt sich im Bereich der Bildung fort. Zu den Folgen der US-Blockade gegen Kuba gehört, dass Universitäten in Europa, die Programme mit Kuba haben, nicht in der Lage sind, die Plattformen "Zoom", "Teams" und "Canvas" zu nutzen, um Sitzungen abzuhalten und Informationen auszutauschen. Professoren, die Kuba besuchen, dürfen ein Jahr lang nicht in die Vereinigten Staaten reisen, weil sie ein Land besucht haben, das die USA erneut einseitig auf die Liste der staatlichen Terrorismusförderer gesetzt haben.

Die Kubaner leiden täglich unter den Folgen der US-Blockade. Die Blockade bringt zusätzliche Belastungen mit sich und schränkt den Zugang zu den grundlegenden Gütern des täglichen Lebens ein, darunter Lebensmittel, Treibstoff, Haushaltswaren und Medikamente. Die Blockade hat sich besonders auf kubanische Frauen und Menschen mit Behinderungen unverhältnismäßig negativ ausgewirkt. Die Blockade hat die Kluft zwischen den Geschlechtern verschärft und die Frauen daran gehindert, ihre Ziele für sich und ihre Familien zu erreichen. Und Frauen als primäre Pflegekräfte und Fachkräfte im Gesundheitswesen sind von den Auswirkungen des Embargos auf den kubanischen Gesundheitssektor betroffen.

Auch Kubanerinnen und Kubaner mit Behinderungen, sind von diesem unverhältnismäßigen Schaden betroffen, da die Blockade den Zugang zu Geräten und Software verhindert, die es ihnen ermöglichen, an der sozialen Integration mit persönlicher Autonomie teilzuhaben und ihre Lebensqualität zu verbessern.

Die US-Blockade gegen Kuba wirkt sich auch auf die kulturelle Entwicklung Kubas sowie auf weltweite Kulturausstellungen und kulturellen Austausch aus. Die Einfuhr von Materialien und Ausrüstungen, die für die einheimische kulturelle Bildung und Kunst benötigt werden, war schwierig.

Aufgrund ihrer enormen Reichweite und ihrer Rolle im Unterhaltungs- und Kulturbereich waren die Vereinigten Staaten in der Lage, ihre Blockade als Schwert gegen kubanische Künstler und den Austausch kubanischer Kultur mit Menschen außerhalb Kubas, einschließlich der Länder der Europäischen Union, zu führen.

Die Blockade hat auch dazu geführt, dass kubanische Künstler und Autoren schikaniert, tätlich angegriffen und verunglimpft wurden, und Kuba selbst hat die Schikanen und Übergriffe gegen kubanische Kulturschaffende und Kuratoren durch von den USA geförderte Medienangriffe auf Kuba angeheizt. Diese Medien sind direkt an der Umsetzung der Blockade beteiligt, indem sie falsche Geschichten und Fake News über Kuba verbreiten und damit die Blockade legitimieren und Zwietracht und Konterrevolution schüren.

Euer Ehren, der große afrikanisch-amerikanische Bürgerrechts- und Menschenrechtsführer Martin Luther King Jr. lehrte, dass aufgeschobene Gerechtigkeit verweigerte Gerechtigkeit ist. Die verheerenden Kosten der illegalen Blockade Kubas durch die USA, sind weitreichend und systemisch, und die Blockade muss beendet werden.

Die Vereinigten Staaten müssen für den schweren Schaden verantwortlich gemacht werden, den ihre Blockade Kuba, dem kubanischen Volk und den anderen Ländern und Völkern der Welt in den letzten 60 Jahren zugefügt hat.

Nana Gyamfi, als Vertreterin der Anklage, auf dem Internationalen Tribunal gegen die Blockade Kubas

Brüssel. 16. November 2023