"Wir senden Rauschen und Schnee auf die kubanischen Bildschirme. Das mag der einzige Schnee sein, den die Kubaner zu Gesicht bekommen, aber das ist so ziemlich der teuerste Schnee auf dem ganzen Planeten." Ron Wyden, demokratischer Senator, USA über Radio Martí
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Der US-Kongress hat allein in seinem Budget für die erste Jahreshälfte 2018 20 Millionen Dollar für Subversion gegen Kuba ausgegeben.
Das Geld zielt ebenso wie die US-Handels- ,Wirtschafts- und Finanzblockade auf die Förderung eines vermeintlichen Regimewechsels in Kuba und stellt damit einen drastischen Eingriff in die inneren Angelegenheiten Kubas dar. Euphemistisch bezeichnen die USA die von dem Geld finanzierten Programme etwa als "Programme zugunsten der Demokratie". Der reale Betrag, der für Aggressionen gegen Kuba aufgewendet wird, ist aber in Wahrheit noch viel größer und stammt aus weiteren Finanzquellen als denen des Kongresses und geht auf eine Verpflichtung des umstrittenen Helms-Burton-Gesetzes von 1996 zurück. Gruppen von Söldnern, Stipendien zur Förderung falscher Führungskräfte unter jungen Kubanern und der schmutzige Krieg im Internet werden mit einem Teil des Geldes vom Kongress finanziert.
Im April auf dem V. Forum der Jugendlichen der Amerikas in Lima etwa gab es eine Konferenz mit der US-Agentur für Internationale Entwicklung (USAID), die in Kuba wegen ihrer Taktik der Einmischung und Subversion mit besonderem Fokus auf die Jugendlichen allseits bekannt ist. Im Jahr 2018 z. B. War diese Agentur zusammen mit dem Büro für Übertragungen nach Kuba (OCB), Freedom House und anderen Organisationen der wichtigste Förderer eines neuen Projekts der Einmischung: Eine Task force im Internet, die als ein Projekt zur Verbesserung des Internetzugangs in Kuba präsentiert wurde.
Die OCB ist laut kubanischen Spezialisten der Schirm für Radio und TV Martí, der "Reliquien des Kalten Krieges zur Ausstrahlung feindlicher Propaganda und zur Durchführung psychologischer Operationen gegen Kuba". USAID versuchte ebenfalls über ihre Frontorganisationen das Friedenskonzert ohne Grenzen und das Festival der elektronischen Musik von Rotilla in Mayabeque zu beschmutzen, auch wenn beide Aktionen es nicht auf die Titelseite schafften, ganz im Gegensatz zum Programm der Reiseagenten.
Setzen wir in der BRD diesen Desinformationskampagnen aus den USA echte Informationen und vor allem die Granma Internacional Deutsch als authentische Stimme Kubas entgegen. Und decken wir auf, wenn sich hier Organisationen und Medien – wie etwa die "Taz" – an solchen Programmen, die der Destabilisierung Kubas dienen, beteiligen.
Marion Leonhardt
CUBA LIBRE 3-2018