Ausschnitte einer Rede von Osvaldo Martínez, Vorsitzender der Wirtschaftskommission über Themen der nationalen Ökonomie

Das Jahr 2000 wird auch als das sechste Jahr einer ununterbrochenen wirtschaftlichen Erholung erinnert werden, in dem wir in der Lage waren, den schwierigen Bedingungen von außen zu widerstehen.

Mit 20 bestehenden Schürfverträgen auf Risiko von Gemeinschaftsunternehmungen, Anwendung moderner Technik, Nutzung und einem Kapital in Höhe von 600 Hektar in zehn Jahren kann Kuba einen Anstieg in der Erdölgewinnung verbuchen. Im Jahr 2000 stieg die Produktion von Rohöl auf 2,7 Millionen Tonnen und die Nutzung von Erdgas auf 500 Millionen Kubikmeter, was insgesamt einem Energiewert von mehr als drei Millionen Tonnen und einem wirtschaftlichen Reingewinn von 410 Millionen Dollar durch Einsparungen von Importen entspricht.

Die schwierige äußere Lage kann man leicht verstehen, wenn man bedenkt, dass sich in diesem Jahr das Verhältnis im Handelsaustausch um 22% verschlechterte, da der Preis für Treibstoff um 61% anstieg und ruinöse Ausmaße für Länder wie Cuba erreichte, die Netto Importeure von Erdöl sind. Gleichzeitig sank der Preis des Zuckers auf ein Niveau von unter 5 Centavos das Pfund ab, der niedrigste Preis des letzten Jahrzehnts.

Nur wegen dieses Preisanstiegs waren wir gezwungen 500 Millionen Dollar mehr für praktisch die gleiche Menge an Erdöl wie im vorigen Jahr auszugeben. Hier muss hinzugefügt werden, dass der Tourismus in einem Rhythmus zwischen 9 und 10% wuchs, was im internationalen Vergleich viel ist, aber nicht so viel wie in der vorhergehenden Jahren. Das lag an der schwachen Bewertung des Euro gegenüber dem Dollar und der Verteuerung der Flüge auf Grund des hohen Erdölpreises.

Die finanziellen Spannungen, die durch diesen starken, von außen kommenden Schlag verursacht wurden, zwangen uns zeitweise während der Sommermonate einige Einrichtungen zu schließen, nämlich die mit dem höchsten Energieverbrauch, was natürlich einige Produktionen und Dienstleistungen in Mitleidenschaft zog, die andernfalls bessere Ergebnisse erzielt hätten.

Das wirklich Erwähnenswerte liegt aber darin, dass die cubanische Wirtschaft trotz einer Reduzierung von 22% im Verhältnis beim Handelsausgleich und mit 500 Millionen Dollar mehr Kosten wegen des überhöhten Erdölpreises und unter einem Wirtschaftskrieg, der in diesem Jahr unter der heuchlerischen Bezeichnung "Flexibilisierung" uns weitere Verbote auferlegte, um 5,6% anwachsen konnte. Und mehr noch, dass wir grundlegend bei der Lösung von strategischen Problemen wie der Erzeugung von Energie weiterkamen, so dass sich die Lebensbedingungen der Bevölkerung nicht verschlechterten, sondern im Gegenteil sich in einigen Aspekten leicht verbesserten. Wir machten wirkliche, wenn auch noch nicht ausreichende Fortschritte, was die Effizienz angeht, was sich in ökonomischen Indikatoren ausdrückt, aber auch, was noch wichtiger ist, in der Sicherheit, die sich in der täglichen Erfahrung der Bevölkerung niederschlägt.

Das BSP stieg um 5,6% an, mehr also als die 4 und 5%, die im vorhinein veranschlagt wurden. Diese Steigerung lag an den besseren Bedingungen für eine effektivere Arbeitsproduktivität, die um 4,6% wuchs, an der Effektivität der Investitionen, die um 5,8% anstieg und in der Reduzierung des Energiekoeffizienten um 3,4%.

Auch wenn dieses Wachstum günstig und aufschlussreich ist, haben die Ökonomen und Wirtschaftsfachleute Cubas die Pflicht, in größtmöglicher Kürze eine Lösung des Problems vorzuschlagen, was den Bewertungsmodus für wichtige soziale Aktivitäten angeht, die in Cuba eine wesentliche Bedeutung haben. Die Methode, wie sie zur Zeit angewandt wird, tendiert dazu unser BSP für zu gering zu bewerten, sowohl das globale BSP, als auch das BSP pro Einwohner. Diese Bewertungsmethode hat zur Folge, dass Cuba in einigen internationalen Vergleichen auf Positionen erscheint, die nicht die wirkliche ökonomische Realität des Landes widerspiegeln. Das liegt an der Unterbewertung von Sektoren, die in unserem Land soviel Gewicht haben und die für die Lebensqualität so wichtig sind, wie Erziehung, Gesundheit und Kultur.

In der kapitalistischen Wirtschaft führen die hohen Zahlungen, die die Bevölkerung für Gesundheitsleistungen, Universitätsstudien und anderes leisten muss, dazu, dass sie wegen des merkantilen Charakters dieser Transaktionen das BSP vergrößern. In Cuba werden weder Erziehung noch Gesundheit verkauft und die Bevölkerung erhält andere soziale Dienstleistungen durch die Entrichtung einer Bezahlung, die keine Gewinne erzielen soll.

Das Anwachsen der Investitionen in diesem Jahr ist auch einer der positiven Faktoren der wirtschaftlichen Erholung.

Im Jahr 2000 sind mit 3.100 Millionen Pesos mehr als doppelt soviel investiert worden wie 1995 und diese Investitionen konzentrierten sich auf strategische Projekte wie die Erdöl- und Gasindustrie, den Nickel, den Tourismus und die Kommunikation.

Der Energiesektor, der in den ersten Jahren der Sonderperiode eine besonders verletzliche Stelle darstellte, hat im zu Ende gehenden Jahr 2000 entscheidende Fortschritte gezeigt. Von den 800 Tausend Tonnen Erdöl, die zu Beginn des Jahrzehnts produziert wurden, gelang es uns bereits 3,3 Millionen Tonnen eines Erdöläquivalents zu produzieren mit zusätzlichem Gas, das daraus entsteht. Mit unserem Erdöl gelingt es und in diesem letzten Monaten des Jahres 70% der Energie zu stellen und im nächsten Jahr werden wir 90% unserer Energie damit gewinnen können und zusätzlich 4 Millionen Tonnen Erdöläquivalent.

Die Zuckerproduktion der Ernte 1999-2000 erreichte 4 Millionen 59 Tausend Tonnen mit Verbesserungen, was die Effizienzindikatoren betrifft und bestätigt so die Erholung dieses Sektors.

Der Nickelproduktion, die 1989 mit 46.591 Tonnen ihr höchstes Produktionsniveau überhaupt erreicht hatte, gelang in diesem Jahr eine Steigerung auf 72 Tausend Tonnen mit einem höheren Grad an Effektivität, was sich unter anderem in der Halbierung des Energieverbrauchs pro Produktionseinheit ausdrückt, wie sie in dem Unternehmen "Che Guevara" in Punta Gorda erreicht wurde.

Es wurden 344 Tausend Tonnen stahl erzeugt, 10 Tausend Tonnen nicht oxidierenden Stahls eingeschlossen. Die Fischproduktion stieg an, wobei der Fang von 90 Tausend, die aus der Aquakultur stammen, besonders hervorzuheben sind.

In 15 von 21 Industriebereichen außerhalb des Zuckersektors kann man eine offensichtliche Verbesserung beobachten. Es gab größere Schwierigkeiten und einen langsameren Rhythmus in der Erholung bei der papier-, der Glas- der Textil-, der textilverarbeitenden, der Leder- und der Baumaterialindustrie.

Die Landwirtschaft wuchs um 14,5% mit einer Produktionssteigerung bei Gemüse und Bohnen und einer Minderung beim Reis und bei der Milch wegen klimatischer Bedingungen und bei den Eiern auf Grund von Schwierigkeiten beim Import von Futtermitteln.

Die Viehwirtschaft erholt sich weite sehr langsam und auch wenn die Produktion bei einigen Landwirtschaftsprodukten angestiegen ist, ist die Landwirtschaft weit davon entfernt die Bedürfnisse der Bevölkerung zu erfüllen und mit höherer Produktion und mit geringeren Kosten eine Senkung der Preise ihrer Produkte zu erreichen.

Der Tourismus steigt weiter an, auch wenn in einem nicht so schnellen Rhythmus wie in der vorhergehenden Jahren aus Gründen die schon erwähnt wurden.

Zwischen 1995 und dem laufenden Jahr betrug das durchschnittliche Wachstum 18,6% und in diesem Jahr hat Cuba 5 Mal mehr Touristen angezogen, als vor 11 Jahren. Seine Rolle als Induktor für die wirtschaftliche Erholung und des Wachstums bei anderen Sektoren drückt sich unter anderem darin aus, dass in diesem Jahr 61% des Inputs im Tourismusbereich aus nationaler Produktion stammen.

In den Läden zur Einbehaltung von Devisen machen die Angebote aus nationaler Produktion 49% aus und ein Prozess, der mehr und mehr die Importe ersetzen soll, hat es ermöglicht, den Prozentsatz an nationalen Produkten in den Läden seit den ersten Jahren zu Beginn des Jahrzehnts fortgesetzt zu erhöhen.

Beim Außenhandel, obwohl er unter den Auswirkungen eines ungünstigen Wechselkurses leidet, gelang ein Anstieg des Exports um 12% und darunter ein Anstieg von 24% in neuen nicht traditionellen Exportbereichen wie bei der fortgeschrittenen pharmazeutischen Industrie, der Biotechnologie und bei medizinischen Gräten, der Eintragung von mehr als 300 Patenten im Ausland und der Erschließung neuer Märkte für Produkte und Dienstleistungen.

In diesem Jahr machten die Dienstleistungen 62% des Exporteinkommens aus, im Vergleich mit nur 10% im Jahre 1989. Diese Veränderung widerspiegelt eine positive Tendenz, denn die Dienstleistungen verbrauchen generell weniger Energie, ermöglichen eine bessere Auslastung von qualifizierter Arbeitskraft und profitieren von dynamischeren Märkten.

Was die Investitionen ausländischen Kapitals angeht, so war weiterhin ein befriedigendes Verhalten innerhalb des Rahmens festzustellen, wie ihn das Gesetz für ausländische Investitionen vorgibt, indem es seine ergänzende Rolle zu den Investitionen spielt, die das Land aus eigenen Ressourcen durchführen kann und muss. Ein kürzlichen Beispiel für eine beidseitig vorteilhafte Vereinigung mit ausländischem Kapital ist das Unternehmen Energás, das mittels hoher Technologie das natürliche Gas nutzt, das vorher ungenutzt in der Atmosphäre verpuffte.

Der strategische Prozess der Unternehmerischen Perfektionierung schritt mit der nötigen Kraft in dem Rhythmus fort, wie es die Schwierigkeiten mit der Kontabilität und die Defizitkultur der Unternehmen zuließ. Die Unternehmen, die diese bereits anwendeten, erzielten Ergebnisse, die die enorme Wichtigkeit beweisen, auf diesem Wege weiter fortzuschreiten.

Im zu Ende gehenden Jahr haben sich die Lebensbedingungen der Bevölkerung trotz der umfangreichen Mehrausgaben, sie sie sich aus dem hohen Erdölpreis und dem geringen Zuckerpreis ergaben, nicht verschlechtert.

Das Durchschnittseinkommen der Arbeiter wird auf 359 Pesos geschätzt. Dieser Indikator ist mehr der Realität angepasst als der Durchschnittslohn, denn er berücksichtigt die Lohnerhöhung, die 77% der Arbeiter des staatlichen Sektors erhalten haben, die Einkünfte, die an die Produktionsergebnisse gekoppelt sind und 72% der Arbeiter des Produktionsbereichs betreffen und jene Einkommen, die einen Anreiz in Devisen erhalten, eine Zulage bei der Ernährung, der Kleidung, bei Schuhen, Hygiene- und Sanitärartikeln und anderen Konsumartikeln.

Die Arbeitslosenrate fiel auf 5,5 %, obwohl in den östlichen Provinzen und da besonders in 13 municipios dieses Problem weiterhin der Anwendung spezieller Programme bedarf.

Die Lieferung von Grundprodukten hat sich bei 18 von 23 Produkten verbessert und der Staat gab 755 Millionen Pesos aus um die Preise dieser Produkte zu subventionieren. Die Ernährung verbesserte sich auf einen Durchschnitt von 2.585 Kilokalorien und 68 Gramm Proteinen pro Einwohner. Die Tage mit Stromabschaltungen reduzierten sich um 47%, 55.800 Wohnungen wurden mit Elektrizität ausgestattet. 162.000 Familien kamen in den Genuss von Gasinstallationen und 46.000 neue Telefone wurden eingerichtet (davon 75% für die Bevölkerung) und 504 Wasserreservoirs wurden im Programm des ländlichen Wasserleitungssystems fertiggestellt von dem Gemeinden mit mehr als 300 Einwohnern profitieren.

Diese realen Verbesserungen laufen in einem Szenario ab, bei dem weiterhin der Nachfrage nach dem Bau und der Reparatur von Wohnungen nicht in befriedigender Weise nachgekommen werden kann, genauso wenig wie beim Transport von Fahrgästen, den Anmeldungszahl in Kindergärten, der Einschränkung einiger Grundprodukte und den hohen Preisen im Verhältnis zum Gehalt der Mehrheit der Einwohner bei Produkten, die frei verkauft werden.

Dieses Szenario wird noch komplexer, weil das Wachstum der Wirtschaft weder in direkter noch proportionaler Beziehung zu der Geschwindigkeit verläuft, in der die Bevölkerung ihre Bedürfnisse befriedigt. Dies wird durch die Existenz von Ungleichheiten, die die unerwünschte, wenn auch unvermeidliche Begleiterscheinung der wirtschaftlichen Entscheidungen ist, die uns einerseits geholfen haben zu widerstehen und die wirtschaftliche Erholung in die Wege zu leiten, noch verstärkt.

Die einzige und wirkliche Lösung für diese Probleme besteht in der beschleunigten Erhöhung der Produktion und der Dienstleistungen unter Bedingungen größerer Effizienz und auf der Basis von Gleichheit, sozialer Gerechtigkeit und menschlicher Solidarität, die die Säulen unserer Politik sind.

Gleichzeitig ist es notwendig, das weiterzumachen, das die Universitätsstudenten in den Vierteln der Hauptstadt bereits begonnen haben, nämlich sich mit Personen zu identifizieren, die ihre Bedürfnisse nicht erfüllen können und ihnen eine individuelle Unterstützung als Teil des sozialen Beistandes anbieten.

Der Gang der Wirtschaft im Jahr 2000 wurde auch durch die angemessene Erfüllung des Haushaltsgesetzes unterstützt, das von dieser Nationalversammlung verabschiedet wurde. Es hat uns erlaubt, das Haushaltsdefizit innerhalb der günstigen Margen zu halten, in denen es sich in den letzten Jahren bewegt hat und den Haushalt als Instrument der unternehmerischen Effizienz zu fördern und die unausweichlichen Ausgaben des Haushaltssektors zu überwachen.

Die Verminderung der Subventionen als Ausgleich für Verluste der Unternehmen durch den Staatshaushalt ist weitergegangen. Von jenem erhöhten Subventionsgrad, der 1993 die Wirtschaft plagte, sind wir bei einer relativ kleinen Ziffer angelangt, die hauptsächlich Landwirtschafts- und Zuckerbetriebe betraf, die aber bereits entscheidende Schritte im Hinblick auf die Reduzierung von Kosten unternommen haben.

Die Gewährung von Subventionen als Ausgleich für Verluste erfolgt bereits nicht mehr in der traditionellen Form, sondern durch Überweisungen mit der Vorgabe, dass die Unternehmen ihrerseits einen Ausgabenhaushalt finanzieren, der vorher diskutiert und angenommen wurde.

Die cubanische Wirtschaft hat sich in diesem Jahr erheblich anders verhalten, als die Wirtschaft im übrigen Lateinamerika.

Unser Wachstum war größer: 5,65% gegenüber 4% in der Region.

Wenn wir die Etappe von 1995-2000 betrachten, wuchs der Rhythmus in Cuba um jährlich durchschnittlich 4,7% während er im übrigen Lateinamerika ohne nordamerikanische Blockade, aber mit einer wüsten Blockade durch Neoliberalismus und Abhängigkeit, nur um 3% anstieg.

Von dort flüchtete sich das kapital in beeindruckendem Ausmaß in fast allen diesen Ländern ging die Privatisierung weiter, in einigen Fällen umarmten sie den Dollar, als ein Mittel der Verzweiflung, das kurzfristig der Wirtschaft einen Schwung geben kann, aber im wesentlichen ein Gift ist, das die Souveränität für Illusionen verkauft, 56% der Exporteinnahmen müssen dafür verwandt werden, Schulden zu bezahlen, die nicht zu bezahlen sind, was zur Folge hat, dass sie sich jedes Jahr mehr verschulden.

Nur in den Jahren 1998 und 1999 kamen 24 Millionen Personen mehr in die Kategorie der Armen, die jetzt die Ziffer von 224 Millionen erreicht hat, 90 Millionen davon Ureinwohner.

In der Region, die zu Beginn des Jahrzehnts glaubte, in die "glückliche Globalisierung" einzutreten, indem sie den orthodoxesten Neoliberalismus anwandte, erhalten die 20% der Reichsten der Bevölkerung ein Einkommen, das 29% höher ist als das der 20% Ärmsten. Es ist die Region der Welt mit der regressivsten Einkommensverteilung. In ihr bemächtigt sich die Elite, die aus 5% der Bevölkerung besteht 25% des Gesamteinkommens.

Der reaktionäre Traum der "glücklichen Globalisierung" wurde Ende des Jahrzehnts mit dem Albtraum der extremen Armut, der ungebremsten Spekulation und der Unregierbarkeit beendet.

Die verstärkte Abhängigkeit von der nordamerikanischen Wirtschaft konfrontiert Lateinamerika mit möglicherweise neuen bitteren Erfahrungen ohne jemals die versprochenen süßen Ergebnisse der neoliberalen Globalisierung gekostet zu haben. Die Wirtschaft der Vereinigten Staaten zeigt beunruhigende Symptome auf, die darauf hinweisen, dass sie sich am Ende der Expansion befindet, die 8 Jahre lang anhielt.

Die Börsenanzeigen der Technologieunternehmen, der Unternehmen, die dazu dienen, die Epoche einer "neuen Ökonomie" anzuzeigen, immun gegen alle Krisen, sind seit vergangenem März hefti gefallen, als Folge der extremen Unberechenbarkeit, wie sie sich aus der Spekulation ergibt. Die Euphorie des Konsums, die auf der Verschuldung der haushalte und der Unternehmen beruht und von so etwas wie einem nicht berechenbaren hyperinflationären Wertpapiermarkt angetrieben wird, scheint an ihrem Ende angekommen zu sein. Sie droht nun, da sie die Lokomotive war, die die Weltwirtschaft mir sich zog und einen großen Teil der lateinamerikanischen Exporte dieses Jahrzehnts absorbierte, wie ein schwerer Anker die lateinamerikanische Wirtschaft noch weiter nach unten zu ziehen.

Egal ob die Landung der nordamerikanischen Wirtschaft sanft oder rau und abrupt ist, die abhängige Wirtschaft der Region wird höherer Verschuldung und neuen Unannehmlichkeiten ausgesetzt sein.

Wie anders sieht doch die cubanische Wirtschaft aus.

Wir rechnen mit einem Wachstum um 5% mit einem strategischen Ziel im nationalen Wirtschaftsplan, d.h. Mit einer Reduzierung des Defizits bei der äußeren Finanzierung auf ein Niveau, das noch unter dem dieses Jahres liegt.

Das zu erreichen ist notwendig und machbar, wenn mehr Brennstoff gespart, wenn weniger Rechnungen bezahlt werden müssen, wenn Investitionen mit höherer Effektivität gemacht werden, wenn Inventar reduziert wird und wenn wir weiter mit Nachdruck und Kraft die unternehmerisch Perfektionierung betreiben.

Es wird neue Faktoren geben, die uns helfen werden, das zu erreichen: das neue Zahlungssystem, das erst kürzlich von der Nationalbank in Kraft gesetzt wurde, der automatische Abzug der Unternehmensbeiträge an die Zentralkasse sowie eine Vorgehensweise der Bank, die exzessive Zahlungen bei den laufenden Haushaltsinvestitionen vermeidet.

Auch wird es unerlässlich sein, das Staatsdefizit innerhalb eines Limits von 2,7 des BSP zu halten, wie vom Finanzministerium vorgeschlagen, sowie zu verhindern, dass das interne Finanzgleichgewicht im Vergleich zu den Fortschritten, die seit 1994 gemacht wurden, zurückfällt.

Die Wirtschaftskommission empfiehlt der Nationalversammlung die Annahme des Haushaltsplans für 2001 und der Richtlinien des vorgelegten Wirtschafts- und Sozialplans. Sie tut dies in der Überzeugung, dass beide Instrumentarien dazu beitragen, dass wir beim Eintritt ins neue Jahrtausend mit Festigkeit im Aufbau des Sozialismus weiter machen, nachdem wir mit Erfolg das letzte Jahrzehnt voller Prüfungen und Leistungen, voller Bitterkeit und Zufriedenheit, voller Suchen und in die Tat umsetzen, hinter uns gebracht haben.

Der Anfang dieses Jahrzehnts mit dem Niedergang des sozialistischen Lagers und der neoliberalen Welle, die die Welt überschwemmte, veranlasste uns als Überbleibsel aus der Vergangenheit zu betrachten, dessen baldiges Verschwinden unausweichlich wäre.

Die neoliberale Moderne gab vor, uns auszulöschen, aber am Ende des Jahrzehnts hat das cubanische Beispiel des mutigen Widerstands gegenüber dem Imperium, der sozialen Gerechtigkeit und der wirklichen Verteidigung der Menschenrechte im Inneren und der internationalen Solidarität nach außen bewiesen, dass wir in der Zukunft leben und unsere Werte und Ideen unendlich solider und dauerhafter sind.

Wir treten mit einer anwachsenden Ökonomie in XXI. Jahrhundert ein, aber was noch wichtiger ist, mit der vielfach vermehrten Würde eines Volkes, das sich der universellen Kultur bemächtigt, um sie als Schild und Schert des cubanischen Sozialismus zu benutzen.

CUBA LIBRE Osvaldo Martínez, Vorsitzender der Wirtschaftskommission, 22.12.2000

CUBA LIBRE 2-2001